Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Allgemeiner Geltungsbereich
    1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der A. T. Cross Ltd., Cross House, Unit 14 Windmill Trading Estate, Thistle Road, Luton, Bedfordshire, LU1 3XJ, Großbritannien (nachfolgend „Cross“ genannt) und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. Abweichende Bedingungen erkennt Cross nicht an, es sei denn, Cross hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
    2. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind Verbraucher als natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet wird.
    3. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
  2. Vertragsschluß
    1. Die Konditionen für die Waren von Cross sind freibleibend und unverbindlich. Die Darstellung von Waren auf der Homepage von Cross im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden zu bestellen. Technische sowie sonstige Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
    2. Mit der Bestellung der gewünschten Ware durch Ausfüllen und Absenden des Online-Formulars, mittels Email, per Telefax oder postalisch erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Cross überschritten hat. Cross wird den Zugang der Bestellung des Kunden zeitnah bestätigen. Weder die Zugangsbestätigung noch die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellen eine verbindliche Annahme der Bestellung durch Cross dar. Die Zugangsbestätigung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn Cross dies ausdrücklich erklärt.
    3. Cross ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware ist Cross berechtigt, die Bestellung innerhalb von drei Werktagen nach Eingang anzunehmen. Cross ist berechtigt, die Annahme der Bestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
    4. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung, nicht oder nur teilweise zu leisten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Cross selbst zu vertreten ist. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird zeitnah zurückerstattet.
  3. Eigentumsvorbehalt

    1. Cross behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Der Kunde hat Cross unverzüglich von allen Zugriffen Dritter auf die Ware schriftlich zu unterrichten, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel hat der Kunde ebenfalls unverzüglich anzuzeigen.
    2. Der Kunde hat Cross alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.
    3. Cross ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben ist Cross berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 2 vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn ihr ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
  4. Widerrufs- und Rückgaberecht
    1. Der Kunde hat das Recht, seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Ware zu widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware gegenüber Cross zu erklären; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Lieferung von Waren nach Kundenspezifikationen oder eindeutig auf die persönlichen Kundenbedürfnisse zugeschnittener Ware. Der Widerruf durch Rücksendung der Ware oder schriftlich per Brief ist zu richten an: A.T.Cross Deutschland GmbH , Wilhelm Theo. Roemheld Str.14 , 55130 Mainz. Der Widerruf kann auch online erfolgen unter crossgermany@cross.com.
    2. Der Kunde ist bei Ausübung des Widerrufsrechts zur Rücksendung per versichertem Paket verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Der Kunde trägt bei Ausübung des Widerrufsrechts die Kosten der Rücksendung, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.
    3. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung zu leisten. Der Verbraucher darf die Ware vorsichtig und sorgsam prüfen, wie dies im Ladengeschäft möglich wäre. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als „neu“ verkauft werden kann, hat der Kunde zu tragen. Er hat mit der bestellten Ware sorgfältig umzugehen, um im Falle einer Rücksendung die Zahlung des Wertersatzes zu vermeiden.
  5. Vergütung

    1. Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Beim Versendungskauf versteht sich der Preis zuzüglich einer Versandkostenpauschale für die Versendung von Kugelschreiberminen in Höhe von 2,00 € und von Schreibgeräten sowie sonstigen Waren von Cross in Höhe von 10,00 €.
    2. Der Kunde willigt ein, dass Cross bei Lieferungen von Waren nach Deutschland seine Daten, die er im Rahmen der Kaufanbahnung und der Kaufabwicklung an Cross mitteilt, an die SCHUFA-Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden (nachfolgend „SCHUFA“ genannt), zum Zwecke der Bonitätsprüfung übermittelt. Unabhängig davon behält sich Cross das Recht vor, die Daten bei nicht vertragsgemäßen Verhaltens des Kunden (insb. bei Kreditkartenmissbrauchs etc.) auch an die SCHUFA zu übermitteln. Diese Meldung darf nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur erfolgen, wenn dies nach Abwägung aller betroffenen Interessen zulässig ist. Cross ist berechtigt, das Vertragsangebot ohne Angabe von Gründen bei negativer Bonitätsprüfung des Kunden abzulehnen.
    3. Der Kunde leistet den Preis ausschließlich per Kreditkarte in Vorkasse auf das entsprechende Bankkonto der A. T. Cross Ltd. in Großbritannien. Andere Zahlungsmittel werden nicht akzeptiert. Nach Angabe der persönlichen Kreditkartendaten belastet Cross das Kreditkartenkonto des Kunden. Der Kunde sorgt für ausreichende Deckung auf seinem Kreditkartenkonto.
    4. Sollte der Kaufpreis per Kreditkarte dem Konto von Cross nicht gutgeschrieben werden so trägt der Kunde sämtliche Cross aus diesem Verzug entstehenden Kosten. Cross erhebt für diesen Fall eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 50,00 €. Der Kunde hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu verzinsen.
    5. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch Cross anerkannt wurden. Er kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
  6. Gefahrübergang

    1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde mit der Annahme in Verzug befindet.
    2. Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den Kunden über.
  7. Lieferung

    1. Sofern nicht anders vereinbart erfolgt die Lieferung ab dem Lager von Cross an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Falls Cross ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Cross seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Cross dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
  8. Gewährleistung

    1. Cross ist bemüht, seine Waren frei von Mängeln an den Kunden zu liefern. Liegt dennoch ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen. Der Kunde hat die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Cross ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten oder Mühen möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Bei Austausch der Ware ist Cross bemüht, diesen innerhalb von 2 Wochen abzuwickeln. Bei Schreibgeräten gewährt Cross dem Kunden eine zeitlich unbegrenzte Garantie auf Mängel in der Verarbeitung. Bei Vorliegen eines solchen Mangels wird die Ware zeitnah ausgetauscht.
    2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde entsprechend der gesetzlichen Regelungen grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) sowie Schadenersatz verlangen. Bei nur geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.
    3. Der Kunde hat Cross offensichtliche Mängel der Ware innerhalb von 2 Monaten nach Empfang schriftlich anzuzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Wählt der Kunde Schadensersatz, so gelten die Haftungsbeschränkungen gemäß § 9 Ziff. 1 der AGB.
    4. Cross gibt gegenüber seinen Kunden mit Ausnahme der Schreibgeräte keine Garantien im Rechtssinne ab.
    5. Die Gewährleistungsfrist bei Neuwaren beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware.
    6. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Cross haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Cross nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung von Cross ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
  9. Haftungsbeschränkungen

    1. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von Cross sowie die ihrer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften Cross sowie ihre Erfüllungsgehilfen nicht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung oder aus Garantie. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
    2. Cross distanziert sich von diffamierenden Webseiteninhalten jeglicher Art und haftet daher nur für eigene Inhalte auf der Website ihres Online-Shops. Soweit mit Links der Zugang zu anderen Websites ermöglicht wird, ist Cross für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich. Cross macht sich die fremden Inhalte nicht zu Eigen. Sofern Cross Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf externen Websites erhält, wird der Zugang zu diesen Seiten unverzüglich gesperrt.
  10. Datenschutz

    1. Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden deutschen Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des deutschen Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG).
    2. Mit der „Datenschutzerklärung“ unterrichtet Cross ihre Kunden über:
      1. Art, Umfang, Dauer und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie Abrechnungen erforderlichen personenbezogenen Daten;
      2. das Recht auf Auskunft seiner bei Cross gespeicherten personen-bezogenen Daten;
      3. das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner bei Cross gespeicherten personenbezogenen Daten.
    3. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten zu Marketingzwecken bedarf der Einwilligung des Kunden. Der Kunde hat die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung seiner Bestellung zu erteilen. Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitige Rücknahme der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu.
  11. Schlussbestimmungen

    1. Es gilt das Recht von Großbritannien. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
    2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Frankfurt am Main. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
    3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.